Arbeitsrecht

Arbeitsverhältnisse sind im besonderen Maße streitträchtig. Daher gilt es, möglichst schon im Vorfeld klare Regelungen zu schaffen und zu fixieren. Kommt es dennoch zum Streit, sollte nichts dem Zufall überlassen bleiben.

Die Frage nach einem wirksam vereinbarten Wettbewerbsverbot stellt sich im Arbeitsrecht erst dann, wenn geklärt ist, ob es überhaupt um ein Arbeitsverhältnis geht und nicht etwa um eine freie Mitarbeit. Generell sind bei der Gestaltung eines Arbeitsvertrages steuer- und sozialrechtliche Gesichtspunkte zu beachten.

Bereits vor der Unterschrift unter dem Arbeitsvertrag stellen sich rechtliche Fragen. So ist der Bewerber beim Einstellungsgespräch grundsätzlich verpflichtet, wahrheitsgemäß zu antworten, eventuell muss er sogar ungefragt Umstände zu offenbaren, die einer langfristigen Durchführung des Arbeitsvertrages entgegenstehen. Unzulässig ist dagegen die Frage an eine Bewerberin, ob sie demnächst zu heiraten beabsichtigt. Nach Vorstrafen darf dann gefragt werden, wenn ein Bezug zu der zu besetzenden Stelle besteht. So kann ein Kraftfahrer nach Verkehrsdelikten befragt werden, ein Buchhalter nach Vermögensdelikten.

Naturgemäß liegt in der Beendigung von Arbeitsverhältnissen eine besondere Brisanz. Für den Arbeitgeber meint das, keine unvorbereiteten Kündigungen auszusprechen; für den Arbeitnehmer gilt es nach Ausspruch der Kündigung oder auch nach Ablauf eines befristeten Arbeitsverhältnisses schnell zu handeln. Bereits nach Ablauf von drei Wochen kann im Allgemeinen eine Kündigung oder eine Befristung nicht mehr von den Arbeitsgerichten überprüft werden. Soll eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden, ist besondere Eile geboten. Bereits zwei Wochen nach bekannt werden des Kündigungsgrundes kann keine fristlose Kündigung mehr ausgesprochen werden.